In den Umfragewerten blieb die AfD in den letzten Wochen zunehmend blass und musste erstmals Rückschläge einstecken. Plaste hat vier Ursachen ausgemacht, die den Rechtsradikalen zu schaffen machen. Es ist zwar noch viel zu früh die Sektkorken knallen zu lassen, aber es gilt doch aus diesen Punkten zu lernen und sie zu verstärken.
1. Agendasetting by Greta
Eine 16-jährige junge Frau entwickelt sich momentan zum aktuellen Hassobjekt der Rechtsextremen. Warum? Ganz einfach. Sie klaut ihnen die Agenda. Agendasetting ist ein zentraler Erfolgsfaktor für Populisten. Themen werden aufgegriffen, aufgeladen, Ängste geschürt, das Klientel befindet sich schlussendlich einer selbstreferentiellen Filterblase und findet sich immer wieder seiner Meinung bestätigt. Nun kommt die 16 jährige Greta daher, besetzt und emotionalisiert die aktuellen Themen Klimawandel und Umweltschutz. Sie übernimmt die Meinungsführerschaft in den sozialen Netzwerken und verdrängt somit das Thema „Migration“ aus den Timelines und Talkshows. Greta profiliert sich als Symbol für die Jugend, die Zukunft, den Klimaschutz. Parallel dazu gehen in Deutschland die Umfragewerte für die Grünen durch die Decke. Die Versuche der AfD dagegen zu halten sind widerwärtig und erbärmlich und sagen mehr über die alten Männer der AfD aus, also über Greta Thunberg selbst.
2. Der Chemnitz-Effekt.
Chemnitz war für die „Neue Rechte“ so etwas wie der Endboss. Am 1. September demonstrierten hier über 8.000 Rechtsradikale. AfD-Politiker wie Björn Höcke liessen dabei alle Hüllen fallen, die Partei die seit einem Jahr im Bundestag sitzt solidarisierte sich nicht nur mit den Rechtsradikalen von „Pro Chemnitz“ sondern marschiert auch Hand in Hand mit Lutz Bachmann Mitgliedern der „Identitären Bewegung“. Auf der Demo werden schamlos Hitlergrüße gezeigt und Migranten verfolgt. In Chemnitz verschoben die AfD-Strategen die Grenzen des Sagbaren und Machbaren (Hetzjagd, Hitlergruße und Zerstörung eines jüdischen Restaurants) ein letztes mal noch ein Stück weiter Richtung Rechtsextremismus und Geschichtsrevision.
Das war der Punkt an dem die AfD die höchstmögliche Radikalisierung und Bindung ihrer Klientel erreicht hatte. Das brachte die bürgerlichen „Wir-zahlen-es-der-Merkel-jetzt-mal-heim“ Protestwähler doch etwas ins Grübeln.
3. Populismus in wahren Leben
Die AfD hat sich strategisch kommunikativ gesehen in den letzten Jahren geschickt angestellt. Spätestens seit der Sylvesternacht 15/16 in Köln und der Sprachlosigkeit der Bundesregierung zum September 2015, hat es die Partei immer wieder geschafft Politik und die Zivilgesellschaft vor sich herzutreiben. Sie hat es vermocht eigene wertende Begrifflichkeiten (Lügenpresse, Altparteien) zu prägen oder sogar von Politikern wie Markus Söder prägen zu lassen (Asyltourismus). Jedes Verbrechen eines Migranten wurde sofort in einen rassistischen Kontext gestellt und in die sozialen Medien gepresst. Presse, Zivilgesellschaft (Gutmenschen) und Parteien machten lange Zeit den Eindruck von aufgescheuchten Hühnern, die noch nie einen Fuchs gesehen haben. Als Erfolgsfaktor No. 2 etablierte sich die Radikalisierungsspirale der Partei. Vor allem der rechte Flügel verschob von Monat zu Monat die Grenze des Unsagbaren und versuchte sich in Geschichtsrevisionsmus. Das Aufwachen der Zivilgesellschaft, die „Wir-sind-mehr-Demo“ mit 250.000 Teilnehmern, die (gemächliche) Übernahme der Verantwortung durch die Politik, die drohende Überprüfung durch den Verfassungsschutz aber auch das Auftreten ihrer eignen Bundestagsabgeordneten zwangen die AfD etwas kürzer zu treten und sich mit sich selbst zu beschäftigen. Nur – wenn Populisten nicht mehr mit ihren zusammengezimmerten und -gelogenen Wahrheiten auftreten können, atmen sie eben mangels Inhalten sehr dünne Luft
4. Die Flüchtlingspolitik: Ein Phyyrhussieg
Beim emotionalen Hauptthema, der Flüchtlingspolitik geht der Partei, angesichts der rückläufigen Zahlen ebenfalls die Luft aus. Allerdings zu einem sehr hohen Preis. Flüchtende aus Syrien sitzen in unter schlimmen Bedingungen in den Nachbarländern fest. Migranten aus Afrika bezahlen ihre Flucht oftmals mit dem Leben. Allein 2018 starben ca. 2.500 Menschen auf ihrer Überfahrt im Mittelmeer. Auch wenn es mir schwer über Lippen kommt: In diesem Punkt hat die AfD einen traurigen Sieg errungen. Der gleiche, der den Lynchmobs Anfang der 90er Jahren schon mal gelungen ist. Politik und Gesellschaft sind vor der Fremdenfeindlichkeit und ihrer Angst vor der Fremdenangst eingeknickt. Tod und Leid der Menschen wird billigend in Kauf genommen, um den Preis des sozialen Friedens im Land . Eine humane Entscheidung, wie sie Angela Merkel im September getroffen hat, wird leider so schnell kein (europäisches) Staatsoberhaupt mehr fällen.
Wie geht’s nun weiter
Rechspopulismus bzw. – radikalismus sind natürlich noch lange nicht besiegt. Auch wenn es so weitergeht wird die AfD oder eine Nachfolgepartei sicherlich weiterhin um Unzufriedene buhlen. Und vor allem immer einen Kern von Mostköpfen, Bratwurstpatrioten und Fremdenfeinden um sich zu scharen wissen. Eine immer komplexer werdende Welt, macht es zudem den Vereinfachern leicht, die Besorgten und Denkfaulen mit einfachen Parolen einzufangen. So wie früher wird’s nicht mehr, das müssen auch wir lernen. Allerdings zeigen uns unsere Kinder und die junge Generation, dass sie es wohl verstehen sich unserer veränderten Welt zu bewegen und dass sie kapieren wo die wahren Probleme liegen.
Deshalb: Make the World Greta Again.
Der Beitrag Der Greta-Effekt und drei weitere Gründe warum die AfD an Boden verliert. erschien zuerst auf Plaste.